Zum gestrigen 1. Mai

Olaf Wegner, MdL, schrieb zum 1.Mai:
„Am 1. Mai würdigen wir die arbeitenden Menschen als Teil der Wertschöpfung innerhalb unserer Gesellschaft. Doch sollten wir uns heute überlegen, ob das noch zeitgemäß ist. Früher war selbstverständlich, dass Arbeit gesellschaftliche Teilhabe bedeutet und dass die menschliche Arbeit für die Wertschöpfung unabdingbar ist. Heute übernehmen Maschinen einen Teil unserer Arbeit. Sollten Menschen dadurch von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen sein? Wäre es heute nicht angebrachter, den Tag der gesellschaftlichen Teilhabe zu feiern? Schließlich sollte es uns nicht darum gehen, Arbeit zum Selbstzweck zu erklären.

Alle Menschen – egal, ob mit oder ohne Arbeit – sollten die gleichen gesellschaftlichen Möglichkeiten haben. Dazu ist es unabdingbar, neue Konzepte wie das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zu entwickeln. Als BGE würde jeder Bürger vom Staat eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche finanzielle Zuwendung erhalten – unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage. Dafür muss er keine Gegenleistung erbringen.
Warum sollen Menschen Arbeit verrichten, die genauso gut von Maschinen erledigt werden kann? Den Mehrwert, den eine Maschine erwirtschaftet, soll sich aber nicht ausschließlich der Firmeninhaber einstecken dürfen. Sonst werden ihm irgendwann die Kunden ausgehen, weil sie sich seine Produkte nicht mehr leisten können. Das würde zum Zusammenbruch unseres Systems führen. Ein an jeden Menschen ausgezahltes Einkommen ist ein sinnvolles Mittel, um alle Menschen am gesellschaftlichen Wohlstand teilhaben zu lassen.“

Dem schließe ich mich an.

2 Kommentare zu “Zum gestrigen 1. Mai”

  1. Susanne bischoff sagt:

    Liebe Piraten
    Wir sind momentan nur in der Lage, die anderen Parteien unter Druck zu setzten.
    deshalb müssen wir Geduld haben und die Menschen nicht überfordern.
    Stabile Fundamente ermöglichen den Bau eines stabilen Hauses.
    Deshalb bin ich Fan von Step by Step.
    Denn der Spatz in der Hand, ist besser als die Taube auf dem Dach.

    LG Susanne Bischoff
    @moddestyblaise

    {{Antrag XXXXXXXXX
    |Art = Wahlprogrammantrag
    |Kurzbeschreibung = Antrag zum Mindestlohn
    |Antragsteller = [[Benutzer:Moddestyblaise|Susanne Bischoff]]
    |Antragstext = Hiermit wird beantragt, dass sie Piratenpartei für einen Mindestlohn ab 2014 von 10,50 € einsetzen wird.
    |Begründung =
    # Die unterste Einkommensstufe ist die Grundsicherung von ca 1005 € Enthalten 382,00 Leben + Sozialleistung
    # Die Mindestrente ca.1300 € – Enthalten 750 € Leben + Sozialleistung
    :Siehe zur Erinnerung: http://piratenpad.de/p/antrag_rente
    # Mindestlohn 10,50 € ohne Ausnahme für jede Art Job 1680 € Brutto
    :Keine Aufstockung nötig weil ca.1300€ Netto
    :Die Grünen drucksen bei 8,50 € herum. Das ist aber zu wenig.

    :Die Soziale Freiheit beinhaltet für mich ein Leben in Unabhängigkeit, da jeder mit diesen Vorschlägen sich alleine ernähren könnte

    :Ich denke nur wenn wir uns klar zu Zahlen bekennen, wie auch Mindestlohn und Harz IV erreichen wir die Freiheit des Individuums und mündige Bürger. Denn diese Soziale Freiheit und Sicherheit verhilft zur Zufriedenheit.
    Niemand ist gezwungen sich aus finanziellen Gründen mit jemanden zusammen zu tun, weil wirklich jeder für sich selber sorgen kann.

    Logisch werden einige sagen 420 € Harz IV wäre zu wenig. Es sollte ja auch nur eine Übergangslösung sein, bis man wieder Arbeit hat
    Es hat aber auch wenig Sinn etwas völlig irreales zu verlangen, damit würden wir uns nur wieder lächerlich machen.
    Und genau diesen Themen geht jeder aus dem Weg, weil man dazu Farbe bekennen müßte und genau da ist der Knackpunkt.
    |Vermerk =
    |Status = Entwurf
    |Ja=
    |Nein=
    |Enthaltung=
    |geprueft=

    {{Antrag RLP Landesparteitag | Art = Wahlprogrammantrag

    | Kurzbeschreibung = Mindestrente für alle 100 % Rentner
    | Antragsteller = S.B.
    |Antragstext =

    Der Landesparteitag beschließt, folgenden Text im Abschnitt “Sozialpolitik” des Wahlprogramms aufzunehmen:

    == Mindestrente ==

    Armut stellt in allen Altersgruppen ein Problem dar. Auch ältere Menschen werden durch sie sozial isoliert. Nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben verlieren sie oft den Kontakt zu Kollegen. Kinder und Enkel sind häufig gezwungen, berufsbedingt den Wohnort zu wechseln, wodurch soziale Bindungen zerbrechen. Umso wichtiger ist es, die Möglichkeit zur Teilhabe am soziokulturellen Leben auch im Alter sicherzustellen.

    Alters- oder krankheitsbedingt sind Menschen oftmals nicht in der Lage, selbstständig ihren Alltag zu bestreiten. Die Wahrnehmung unterstützender Angebote, medizinischer Hilfe oder die Unterbringung in Pflegeeinrichtungen ist aber oft eine Frage des Geldbeutels.

    Lösungsansätze der Bundesregierung, wie die Mindestrente nach einer gewissen Anzahl an Berufsjahren, greifen zu kurz. Langzeitarbeitslose, Frührentner und Menschen mit langen Gefängnisaufenthalten werden von ihr nicht erreicht. Menschen, die ihren Tätigkeitsschwerpunkt auf die Pflege ihrer Kinder oder anderer Angehöriger gelegt haben, werden benachteiligt.

    Selbstständige, die auf eine private Vorsorge angewiesen sind, werden von diesen Modellen ebenfalls nicht berücksichtigt und sind im Falle einer Insolvenz ihrer Versicherung auf sich alleine gestellt.

    Ein Grundeinkommen für Menschen ab 67 Jahre ist unserer Auffassung nach keine Lösung, da gerade im Niedriglohnsektor manche Menschen aufgrund der körperlichen und psychischen Belastung dieses Alter nicht erreichen. (<- gemeint ist sowas wie "nicht mehr im Beruf erreichen", oder?)

    Jeder Mensch hat das Recht auf eine selbstbestimmte Existenz und auf die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Darum fordern die PIRATEN eine Mindestrente für Rentner und Frührentner in Höhe von 750 Euro, zuzüglich der sonstigen Sozialleistungen wie beispielsweise Wohngeld.

    |Begründung =
    Schon heute sind 67 % der Rentner von Altersarmut betroffen. Darunter verstehe ich alle die weniger als 750 € zum Leben haben.
    Da ein Teil der Rentner mehr als eine Rente bezieht, liegt die Anzahl der Rentner unter der des Rentenbestandes. Ende 2007 lag die Zahl der Rentner bei rund 20 Millionen, die des Rentenbestandes bei 24,34 Millionen (ohne Waisenrenten).
    Von der DRV Bund aus 12/2010:
    Niedrigrenten (33,4%):
    * 4,6% erhalten eine Rente von 100,- € oder weniger
    * 16,0% zwischen 100,- € und 300,- €
    * 12,8% zwischen 300,- und 500,- €
    Mittelfeld (45,8%):
    * 18,1% zwischen 500,- € und 700,- €
    * 15,9% zwischen 700,- € und 900,- €
    * 11,8% zwischen 900,- € und 1.100,- €
    Spitzengruppe (20,8%):
    * 9,9% zwischen 1.100,- € und 1.300,- €
    * 6,3% zwischen 1.300,- € und 1.500,- €
    * 3,4% zwischen 1.500,- € und 1.700,- €
    * 1,2% mehr als 1.700,- €ma

    67 % von 24 mill. Rentnern Leben in Altersarmut

    HIER ZAHLEN UND FAKTEN ZUM THEMA

    Heute leben bereits 16.000.000. in Altersarmut.

    Die Menschen, die heute schon Betroffene sind, brauchen jetzt eine Lösung.
    Ab 2014 sollen alle von Armut betroffenen Menschen, die 100% verrentet sind, zusätzlich zu den üblichen Sozialleistungen eine Mindesrente von 750 € bekommen.
    Diese 750 € sind völlig ausreichend, für ein bescheidenes aber lohnendes Leben.
    Das würde den Staat ca 11 Milliarden € kosten.

    ”’Zahlen”’

    130 € Haushalt Lebensmittel
    100 € Kleidung und Kosmetik
    100 € Hobby
    50 € Telefon und Internet
    20 € Handy
    100 € PKW Steuer ,Versicherung, Wertminderung
    200 € Benzin bei einer Kilometerzahl von 20.000 km im Jahr
    50 € essen gehen, Kino ect.

    750 €

    Anmerkung: Ein Auto ist gerade für ländliche Gegenden zwingend notwendig.

    Von den 67 % der Rentner die heute eine Rente unter 750 € sind nur 47 % zusatzversichert, oder haben sonstige Rücklagen.
    Das bedeutet, dass 20 % wirklich diese von mir geforderte Mindestrente von 750 €nicht erreichen.
    Es handelt sich um 3,2 Millionen Menschen.

    Diese Rente wäre der Einstieg ins BGE.

    Mein Vortrag: “Gesellschaftlicher Wandel als Voraussetzung zum BGE”, gehalten am 26.3.2013 in Bonn bei der “Initiative Grundeinkommen Bonn e.V.”

    Um meine These zu untermauern. Hier habe ich eine sehr schöne, kurze Analyse des deutsch-amerikanischen Psychoanalytikers, Philosophen und Sozialpsychologen Erich Fromm (1900 bis 1980).

    Er schreibt: „Der Übergang von einer Psychologie des Mangels zu einer des Überflusses bedeutet einen der wichtigsten Schritte in der menschlichen Entwicklung.
    Eine Psychologie des Mangels erzeugt Angst, Neid und Egoismus […] Eine Psychologie des Überflusses erzeugt Initiative, Glaube an das Leben und Solidarität.
    Tatsache ist jedoch, dass die meisten Menschen psychologisch immer noch in den ökonomischen Bedingungen des Mangels befangen sind, während die industrialisierte Welt im Begriff ist, in ein neues Zeitalter des ökonomischen Überflusses einzutreten.
    Aber wegen dieser psychologischen ‘ Phasenverschiebung’ sind viele Menschen nicht einmal imstande, neue Ideen wie die eines garantierten Einkommens zu begreifen, denn traditionelle Ideen werden gewöhnlich von Gefühlen bestimmt, die ihren Ursprung in früheren Gesellschaftsformen haben.“

    Deshalb wünsche ich mir Step by Step.

    Mit diesen Zahlen würden wir viele Wähler gewinnen um erst einmal die 5 % Hürde zu knacken.

    Wenn wir den Einzug in den BT geschafft haben, können wir weiter am BGE arbeiten.

    LG Susanne

  2. [...] Olaf Wegner, MdL, schrieb zum 1.Mai: „Am 1. Mai würdigen wir die arbeitenden Menschen als Teil der Wertschöpfung innerhalb unserer Gesellschaft. Doch sollten wir uns heute überlegen, ob das noch zeitgemäß ist.  [...]

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