Der HFA am 26.08.14

Mir als Ratsmitglied werden ja jetzt die Ratsunterlagen und die Unterlagen für die Ausschüsse Haupt- und Finanz, Bürgerbeteiligung und Sozialwesen sowie Stadtentwicklung zugestellt.

Für den nächste Haupt- und Finanzausschuss am 26.08. habe ich die Unterlagen entsprechend bekommen und wir sind sie am Stammtisch letzten Dienstag mal durchgegangen. Hier sind die Tagesordnungpunkte und unsere Anmerkungen dazu:

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Wahl der stellv. Vorsitzenden des HFA
  3. Besetzung der Ausschüsse des Rates
    Hier ist anzumerken, dass ich beratendes Mitglied im ABS (Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Sozialewesen) und im SteA (Stadtentwicklungsausschuss) sein werde. Entsprechend wird darüber auch hier ein wenig was zu lesen sein.
  4. Bildung des Jugendhilfeausschusses
    Der Jugendhilfeausschuss ist kleiner als die anderen Ausschüsse. Fraktionen, die kein stimmberechtigtes, reguläres Mitglied stellen, bennennen ein beratendes Mitglied. Mal wieder falle ich da raus, ich bin halt keine Fraktion sondern Einzelmandatsträger. Sehr schade, das hätte mich sehr interessiert.
  5. Verteilung und Bestimmung der Ausschussvorsitze
  6. Bestellung von Aufsichtsräten
    Auch hier findet sich keine Berücksichtigung der Piraten. Wir haben halt ein beschissenes Wahlergebnis erzielt, braucht man nicht schön reden. Naja.
  7. Bestellung von Mitgliedern der Sparkassengremien
  8. Zuwendungen an die Fraktionen und Einzelmandatsträger
    Die Verwaltung legt hier einen Vorschlag vor, wie die in der GO NW zugesicherte Bereitstellung von Mitteln für Einzelmandatsträger geregelt werden kann. So erhalten der AfDler und ich die Hälfte von 2/3eln der Finanzmittel, die der kleinsten Fraktion zuständen. Genaugenommen sind das 666,66€ pro Jahr und 26,66€ pro Monat. Darüber muss ich dann Buch führen und das Geld darf nur für die Ratsarbeit ausgegeben werden.
    Nur mal so: Wären wir zu zweit gewesen, hätten uns 2.000€ pro Jahr und 80€ pro Monat zugestanden.
  9. Sitzordnung des Rates
    Aller Voraussicht nach werde ich die kommenden 6 Jahre im Rat in der vordersten Reihe sitzen und kann zur Not also den Bürgermeister anspucken ;-)
    Es ist nur noch fraglich, ob die SO! auch vorne in der ersten Reihe sitzt. Eigentlich würden sie gern mit der Linken und dem Jungen Soest tauschen. Mir persönlich ist das völlig peng.
  10. Einführung der digitalen Ratsarbeit
    Die Stadt Soest wird die digitale Ratsarbeit einführen und in der Erprobungsphase 20 iPads anschaffen. Eins davon werde ich auch bekommen, sofern ich mich nicht noch dagegen wehren kann. Ein Android-Tablet wäre mir nämlich lieber, ausserdem wäre es günstiger. Mal schauen.
  11. Jahresberichte Seniorenbeirat, BAKS, Integrationsrat
    Diese Berichte habe ich als Gast der letzten Sitzung des Sozialausschusses bereits gehört / gelesen. Kann man sich mal durchlesen, wenn man wissen mag wie die Arbeit in Sachen Soziales, Integration und Inklusion hier so läuft.
  12. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bzgl. Kreuzungsvereinbarung
    Jetzt wird es spannend: Die Stadt Soest will mit Straßen.NRW eine Kreuzungsvereinbarung abschließen für die Kreuzung Arnsberger Straße / B229 / alte B1 (bei Aral da die Ecke, Wisbyring, Lübecker Ring). Und zwar geht es hier darum, das ganz dringend die Fahrbahndecke erneuert und die Kreuzung sicherer für Fahrräder gemacht werden soll. In der Vorlage findet sich aber keinerlei Hinweis darauf, wie die Kreuzung denn hinterher aussehen soll. Wir halten das für Problematisch, eigentlich müsste gerade diese Kreuzung zu einem Kreisverkehr ausgebaut werden, gerade auch um das schon länger brach liegende Grundstück rechts der Arnsberger Straße mal endlich verkehrlich erschließen zu können. Wenn man da jetzt einfach nur die Fahrbahndecke erneuert, heißt es auf Jahre hinaus “Jaaa, neee, da machen wir nix dran, ist doch alles neu!”. Wäre also blöd, Straßen.NRW hie reinen Freifahrschein zu geben. Bitte erst einen vernünftigen Entwurf für diese Kreuzung.
  13. Bildung der Haushaltsreste 2013
  14. Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013
    Zu solchen Haushaltsdingen werde ich noch eine Schulung bekommen. Habe ich noch keine Ahnung von, war auch anders geplant (Stichwort Fraktion)
  15. Bericht des Bürgermeisters
  16. Anfragen von Ausschussmitgliedern

Ja, das war es dazu. Ich hoffe, diese Art der Berichterstatung ist okay für euch, über Feedback freue ich mich.

Ein Kommentar zu “Der HFA am 26.08.14”

  1. […] post Der HFA am 26.08.14 appeared first on der […]

Was denkst du?