Archiv für "Lokales"

Der HFA am 26.08.14

Mir als Ratsmitglied werden ja jetzt die Ratsunterlagen und die Unterlagen für die Ausschüsse Haupt- und Finanz, Bürgerbeteiligung und Sozialwesen sowie Stadtentwicklung zugestellt.

Für den nächste Haupt- und Finanzausschuss am 26.08. habe ich die Unterlagen entsprechend bekommen und wir sind sie am Stammtisch letzten Dienstag mal durchgegangen. Hier sind die Tagesordnungpunkte und unsere Anmerkungen dazu:

Konstituierende Ratssitzung – alles anders

Mein letzter Blogpost ging naiverweise davon aus, dass für die erste Ratssitzung (die übrigens heute, ab 17 Uhr im blauen Saal stattfindet) ja eigentlich schon alles klar wäre. Weit gefehlt.

Als Basis für die neue Ausschuss-Struktur dient nun die alte, und die Fraktionen stellen Änderungsanträge. Ich verlinke die Neuen hier mal in der Reihenfolge ihres Eingangs:

Konstituierende Ratssitzung

Am Mittwoch, den 2. Juli findet um 17 Uhr die konstituierende Ratssitzung im blauen Saal statt. Dort werde ich vereidigt werden und der Rat wird schon zu Beginn über einiges abstimmen. Gehen wir mal die Tagesordnung durch:

Ratsherr

Ich bin tatsächlich im Stadtrat gelandet. Leider als fraktionsloses Einzelmitglied mit deutlich weniger Rechten, als dies einer Fraktion zusteht. Aber immerhin.

In den nächsten Tagen werde ich mit verschiedenen anderen Parteien Gespräche führen und schauen, ob und wie ich mich vielleicht besser einbringen kann. Meine Themen sind in erste Linie Soziales, Bürgerbeteiligung und Transparenz. Aber gerade in Soest liegt mir [...]

Bebauungspläne zum Modezentrum verwerfen

Raider heisst jetzt Twix

Bei uns in Soest gab es eine Straße mit sogenannten “Schlichtwohnungen”, die den schönen Namen “Schleppweg” trug. In dieser gab es auch die Soester Notfallwohneinrichtung für Menschen, die kurzfristig obdachlos geworden waren. Selbst mit Modernisierungen kosten die Wohnungen dort noch unter 4€/m². Auch wenn der Schleppweg nicht sonderlich ansehnlich war und regelmäßig die Feuerwehr oder Polizei [...]