Bürgerbeteiligung wie aus dem Satireroman

Mit baffem Erstaunen habe ich beim montaglichen Studium des Onlineteils des Soester Anzeigers gelesen, das am Samstag ein Bürgerforum im Blauen Saal stattfand. Als Abonnent der ePaper-Variante habe ich dann mal etwas genauer geschaut und bin über einen Kommentar von Frau Köppelmann gestolpert, der mir nun doch sauer im Magen liegt.

Im Buch “per Anhalter durch die Galaxis” von Douglas Adams spielt sich eine ähnliche Szene ab, wo der betroffene Bürger die Pläne zum Abriss seines Hauses im Tiefkeller der Verwaltung in einem unbeleuchten Raum mit der Türaufschrift “Vorsicht, bissiger Leopard” ausliegen findet – bzw. finden würde, wenn er davon erfahren hätte.

Ein Bürgerforum welches nicht wenigstens halbwegs angemessen bekannt gemacht wird, ist ein schlechter Scherz und dient als Alibi-Veranstaltung, die exakt das Gefühl wecken soll, welches Frau Köppelmann in ihrem Kommentar beschreibt: Wenn sich keiner kümmert, ist ja anscheinend alles in Ordnung, oder auch “die wollen ja nicht”.

Wenn selbst ich als politisch engagierter Bürger und Zeitungsleser einfach nichts von einer solchen Veranstaltung mitbekomme, dann haben wir hier ein Problem. Es gibt also meiner Meinung nach drei Möglichkeiten:

  1. Veranstaltungen dieser Art werden im Vorfeld angemessen bekannt gemacht. Hierbei sind Postwurfsendungen, Plakate, Zeitungsartikel auch in den kostenlos flächendeckend verteilten Zeitungen genau wie im Anzeiger und Beiträge bei Hellweg-Radio gemeint.

  2. Das ganze muss, alternativ zu einmaligen Veranstaltungen im Blauen Saal, zu einem permanenten Prozess gemacht werden, beispielsweise über einen Bürgerhaushalt im Internet, wie er in vielen deutschen Städten bereits realisiert ist, und auch hierüber muss permanent berichtet und informiert werden.

  3. Alles bleibt wie es ist, unsere etablierte Politik lehnt sich in ihrem Bürostuhl zurück und sagt “Siehste!”, bis es irgendwann zu Protesten wie in Stuttgart kommt.

Das alles liegt in der Entscheidung des Stadtrates, fest steht jedoch dass sich der Politikstil in rasender Geschwindigkeit ändert. Wäre gut, hinterherzukommen.

(Als Leserbrief versendet am 12.07.11)

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