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“Bürgerbeteiligung” beim Haushalt 2010

In der gestrigen Stadtratssitzung wurde der Haushalt 2010 gegen die Stimmen der Linken, Grünen und SO! beschlossen (letzter Absatz). Wie der Tagesordnung zu entnehmen war, fand leider kein Vorschlag aus der Bürgerversammlung Einzug in den Haushalt. Es ist auch nirgends mal nachzulesen, welche Vorschläge denn eventuell sinnvoll sind oder was sie an Sparpotential bergen [...]

Unsere Vorschläge für Zukunft@Soest

Vor einiger Zeit hatte der Soester Bürgermeister zu einer Bürgerversammlung eingeladen. Wir Piraten haben natürlich diese Gelegenheit ergriffen um, unserer Meinung nach, konstruktive Vorschläge dort einzubringen. Auch wenn das ganze schon ein wenig her ist (einen Monat) möchte ich doch einmal, da wir damals noch keinen Blog hatten, kurz auf die Punkte eingehen.

Erneuter Umbau des Busbahnhofes

In der Online-Ausgabe des Soester Anzeigers habe ich heute erstaunt gelesen, das der Busbahnhof mal wieder umgebaut werden soll. Die Begründung hierzu liest sich ja zunächst einmal Sinnvoll, es soll behindertengerecht werden. Allerdings finde ich es ein wenig merkwürdig, das dort die Rede davon ist das bei dem Umbau vor 22 Jahren niemand an Behinderte gedacht habe.